Rechtsprechung
   BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 83/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,15156
BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 83/85 (https://dejure.org/1986,15156)
BSG, Entscheidung vom 18.12.1986 - 4a RJ 83/85 (https://dejure.org/1986,15156)
BSG, Entscheidung vom 18. Dezember 1986 - 4a RJ 83/85 (https://dejure.org/1986,15156)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,15156) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verzinsung von Ansprüchen auf Geldleistungen nach Ablauf eines Kalendermonats - Eingang des vollständigen Leistungsantrags beim zuständigen Leistungsträger - Vollständigkeit eines Leistungsantrags - Mitwirkung des Leistungsberechtigten - Vorlage von Beweisurkunden auf ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.08.1983 - 5a RKnU 5/82

    Unfallversicherung - Verzinsung von Ansprüchen - Leistungsantrag -

    Auszug aus BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 83/85
    Die dabei an den Berechtigten zu stellenden Anforderungen dürften das Maß dessen nicht überschreiten, was nach dem für das Rechtsleben geltenden Grundsatz von Treu und Glauben verlangt werden könne (Hinweis auf BSGE 55, 238).

    Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, ist anhand der für die Mitwirkung des Leistungsberechtigten maßgeblichen Vorschriften der §§ 60 ff SGB 1 zu beurteilen (vgl. Urteil des Senats vom 1. März 1984 - 4 RJ 104/82, s. auch BSGE 55, 238, 241 = SozR 1200 § 44 Nr. 7; BVerwG in SsE IV/V 1001j - 1001p; vgl. aus dem Schrifttum etwa Hauck/Haines, Kommentar zum SGB 1, Stand: September 1986, K § 44 Anm. 6; Verbandskommentar, SGB 1, Allgemeiner Teil, Stand: Juli 1985, § 44 Anm. 6).

    Es genügt daher, wenn der Berechtigte alle Angaben gemacht hat, die er machen konnte und machen mußte, um dem Leistungsträger die zügige Bearbeitung seines Antrags zu ermöglichen, wobei die Anforderungen an den Berechtigten nicht das Maß dessen überschreiten dürfen, was nach dem das Rechtsleben beherrschenden Grundsatz von Treu und Glauben billigerweise von ihm verlangt werden kann (vgl. BSGE 55, 238, 240f = SozR 1200 § 44 Nr. 7; s auch Urteil des Senats vom 3. Dezember 1980 - 4 RJ 113/79 - S. 11 a.E. ; Hauck/Haines, aaO K § 60 Anm. 11, Zweng/Scheerer/Buschmann, Das neue Recht der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten, Bd. 1, SGB 1, 2. Aufl., Stand: Juni 1986, § 44 Anm. III 2 B S. 6).

  • Drs-Bund, 27.06.1973 - BT-Drs 7/868
    Auszug aus BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 83/85
    Nach § 44 Abs. 2 SGB 1 ist die Verzinsung ausschließlich vom Zeitablauf abhängig, nicht von einem Verschulden des Leistungsträgers (vgl. BT-Drucks 7/868 zu § 44 S. 30; Hauck/Haines, aaO, K § 44 Anm. 4, 7).
  • BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 113/79

    Rückforderungsanspruch der Versicherung - Zu hohe Rentenzahlungen -

    Auszug aus BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 83/85
    Es genügt daher, wenn der Berechtigte alle Angaben gemacht hat, die er machen konnte und machen mußte, um dem Leistungsträger die zügige Bearbeitung seines Antrags zu ermöglichen, wobei die Anforderungen an den Berechtigten nicht das Maß dessen überschreiten dürfen, was nach dem das Rechtsleben beherrschenden Grundsatz von Treu und Glauben billigerweise von ihm verlangt werden kann (vgl. BSGE 55, 238, 240f = SozR 1200 § 44 Nr. 7; s auch Urteil des Senats vom 3. Dezember 1980 - 4 RJ 113/79 - S. 11 a.E. ; Hauck/Haines, aaO K § 60 Anm. 11, Zweng/Scheerer/Buschmann, Das neue Recht der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten, Bd. 1, SGB 1, 2. Aufl., Stand: Juni 1986, § 44 Anm. III 2 B S. 6).
  • BSG, 01.03.1984 - 4 RJ 104/82
    Auszug aus BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 83/85
    Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, ist anhand der für die Mitwirkung des Leistungsberechtigten maßgeblichen Vorschriften der §§ 60 ff SGB 1 zu beurteilen (vgl. Urteil des Senats vom 1. März 1984 - 4 RJ 104/82, s. auch BSGE 55, 238, 241 = SozR 1200 § 44 Nr. 7; BVerwG in SsE IV/V 1001j - 1001p; vgl. aus dem Schrifttum etwa Hauck/Haines, Kommentar zum SGB 1, Stand: September 1986, K § 44 Anm. 6; Verbandskommentar, SGB 1, Allgemeiner Teil, Stand: Juli 1985, § 44 Anm. 6).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2021 - L 5 AS 1582/20

    Umfang der Mitwirkungspflicht des Hilfebedürftigen bei der Beantragung der

    Über diesen Anspruch konnte der Beklagte nach Eingang der Kostenvoranschläge entscheiden (zum eingeschränkten Ermittlungsumfang bei Entscheidungen auf Antrag vgl. BSG, Urteil vom 26. Februar 1986, 9a RVS 4/83, juris Rn. 13; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Januar 1988, 4 B 2/88, juris; zu Mitwirkungspflichten im Rahmen der Amtsermittlung: BSG, Urteil vom 18. Dezember 1996, 4a RJ 83/85, juris).
  • LSG Hamburg, 07.07.2005 - L 6 RJ 48/04

    Anspruch eines polnischen Staatsangehörigen auf Verzinsung einer

    Der Antragsteller hat alle Angaben zu machen, zu denen er im Rahmen seiner Mitwirkungsmöglichkeiten zumutbar in der Lage ist (BSG, Urteile vom 24. Januar 1992 - 2 RU 17/91 - in SozR 3-1200 § 44 Nr. 4 - S. 17 - und 18. Dezember 1986 - 4a RJ 83/85 - in SozR 1200 § 44 Nr. 16 - S. 49 f. -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht